Dehner Garten-Center

Werden Sie Dehner-Kunde und sichern Sie sich auf jeden Einkauf 5% Rabatt.

Ab dem 01.01.2016 bietet die Firma Dehner Garten-Center allen unseren Mitgliedern einen Einkaufsnachlass von 5% an. Dazu müssen Sie lediglich nachweisen, dass Sie Mitglied im Kleingärtnerverein sind (z.B. durch die Beitrittserklärung) und sich einmalig als Kunde durch ausfüllen des Kundenstammblattes bei Dehner registrieren lassen. Darauf erhalten Sie eine eigene Kundenkarte, mit der Sie dann mit einem Nachlass von 5% bei Dehner einkaufen können. Als Zahlart kann man zwischen Rechnungseinkauf, Bar oder Karte wählen.

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Verbandszeitung

Einigen Mitgliedern ist es nicht bekannt, dass der Jahresmitgliedsbeitrag, unter anderem auch, den Bezugspreis für die Gartenzeitung enthält. Die Verbandszeitung für Kleingärtner, „Gartenfreund“ erscheint monatlich. Mit Informationen aus den Vereinen für die Vereine, dient dieses Werk als Medium zwischen den einzelnen Kreisen und Vereinen, genau so aber auch in den Vereinen. Einladungen, Bekanntmachungen aller Art, Berichte und Wissenwertes sollen über den „Gartenfreund“ verbreitet werden. Der Mantelteil bringt immer Neues zu den Themen Recht und Fachberatung

Die Zeitung wird immer in der letzten Woche des Monats angeliefert und muss, bei Interesse, von den Mitgliedern im Vereinsheim abgeholt werden. Auch ältere Ausgaben sind noch vorrätig. Denkt bitte daran, ihr habt sie bezahlt, somit steht sie euch auch zu.


Zum Thema Rückbau

Nach § 3 Bundeskleingartengesetz (BKleingG) sind Lauben bis 24 qm Grundfläche einschließlich überdachtem Freisitz zulässig. Größere Lauben sind auch möglich, vorausgesetzt

  • sie sind rechtmäßig errichtet, in den alten Bundesländern vor dem 1. Mai 1984,
  • in den neuen Bundesländern vor dem 3. Oktober 1990,
  • sie genießen Bestandsschutz.

Für viele Kleingärtnervereine stellt sich die Frage, was sie gegen eigenmächtig errichtete Bauten auf der Parzelle tun können. Dem Kleingärtner steht ein Anspruch auf Rückbau der übergroßen Lauben aus dem Pachtvertrag im Zusammenhang mit § 3 BKleigG zu. Da die Fläche zur kleingärtnerischen Nutzung übergeben wurde und die kleingärtnerische Nutzung nach BKleingG eine Laube von maximal 24 qm zulässt, ergibt sich, dass jedes weitere Anbauen an die Laube eine Pflichtverletzung aus dem Pachtvertrag darstellt. Viele Zwischenpächter haben in ihren Pachtverträgen auch noch einmal der Klarheit halber festgehalten, dass nur eine Laube bis 24 qm gebaut werden kann. Sowohl der Grundstückseigentümer als auch der Zwischenpächter haben einen Anspruch auf Rückbau der Laube.

Vorgehensweise.

Wird eine rechtswidrige Bebauung festgestellt, sollte der Kleingärtner zunächst in einem persönlichen Gespräch durch den Vorsitzenden aufgefordert werden, einen Rückbau vorzunehmen. Nimmt er dies nicht wahr, erfolgt die schriftliche Abmahnung mit konkreter Beschreibung der rückzubauenden Maßnahmen und einer angemessenen Frist zur Entfernung. Zum Nachweis sollte diese Abmahnung schriftlich per Einschreiben mit Rückschein erfolgen. Ist der Rückbau in der angemessenen Frist nicht erfolgt, so bleibt nur der Klageweg. Abzuraten ist von einer Kündigung wegen vertragswidrigen Verhaltens, denn die Gerichte halten erfahrungsgemäß eine Kündigung nicht für gerechtfertigt, da die Klage auf Rückbau die mildere Maßnahme darstellt, die zur ordnungsgemäßen Einhaltung des Pachtvertrages führt.

Gleichbehandlungsgrundsatz.

Zu berücksichtigen ist dabei, dass der Gleichheitsgrundsatz nichtverletzt wird. Das Rückbauverlangen kann nicht willkürlich gegen einzelne Pächter geltend gemacht werden, während die rechtswidrigen Bauten und Bepflanzungen bei anderen geduldet werden. Verlangt der Zwischenpächter bei allen den Rückbau rechtswidrig errichteter Baulichkeiten, gibt es keine Probleme, da alle Vereinsmitglieder gleich behandelt werden. Diese Vorgehensweise empfiehlt sich auch aus dem Grunde, damit es keine Streitigkeiten unter den Vereinsmitglieder gibt. Werden jedoch Unterschiede gemacht und werden nur auf bestimmte Parzellen Rückbauten verlangt, muss die Auswahl nach sachlichen und nicht nach persönlichen oder willkürlichen Entscheidungskreterien erfolgen. Solche sachlichen Gründe sind z.B.

  • der Rückbau von Baulichkeiten, die ab einem festgesetzten Baujahr oder einer bestimmten Größe erstellt wurden,
  • der Rückbau von Baulichkeiten, die Nachbarrechte beeinträchtigen oder
  • der Rückbau von Baulichkeiten jeweils beim Pächterwechsel.

Eine langfristige Duldung eines Rückbaus stellt noch nicht automatisch einen Verzicht auf den Rückbau vor. Der Rückbau kann also auch nach längerer Zeit verlangt werden.

Rückbau für übernommene Baulichkeiten.

Auch wenn der Kleingartenpächter die übergroße Laube vom Vorpächter übernommen hat, ändert sich nichts an den Rechtsanspruch des Vereins auf Rückbau der Laube. Ebenso hat der Verein einen Anspruch auf Entfernung, der nach der Satzung nicht erlaubter Bäume/Anpflanzungen. Nach dem Pachtrecht sind eingebrachte Sachen bei Vertragsende gemäß § 556 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zu entfernen. Dies gilt eben auch für Sachen die vom Vorpächter übernommen wurden. Die Duldung bestimmter, grundsätzlich bei Ende der Pachtzeit nach der Satzung zu entfernenden Einbauten/Anpflanzungen während der Pachtzeit besagt noch nicht, dass der Verpächter auch für die Zeit nach Beendigung des Pachtverhältnisses auf seinen Beseitigungsanspruch verzichten will. Insoweit kann auch der Kleingärtner aufgrund der Untätigkeit des Vereins nicht ohne weiteres darauf vertrauen, dass dieser die Einrichtung auch nach Beendigung des Pachtverhältnisses zu dulden gewillt ist. Denn mit der Beendigung des Pachtverhältnisses tritt eine Veränderung der Sachlage ein, von der weder Verpächter noch Pächter von vornherein sagen können, dass eine Entfernung der eingebrachten Gegenstände nicht erforderlich sein werde.

Der Kleingartenpächter kann sich auch nicht gegen das Rückbauverlangen mit der Begründung wehren, dem Kleingärtnerverein sei bei Pachtübernahme der unzureichende Zustand der Laube bekannt gewesen und er habe vom vorherigen Pächter keinen Rückbau verlangt und den Kleingärtner bei Übernahme nicht ausdrücklich darauf hingewiesen. Der Kleingärtnerverein trifft keine Fürsorgepflicht für zukünftige, später zu entfernende Rückbauten.

Entscheidend ist, dass der Rückbau übergroßer Lauben und übergroßer Bepflanzung vom Kleingärtner verlangt werden kann und dieser Anspruch auch dann durchsetzbar ist, wenn Laube und Bepflanzung bereits vom Vorpächter stammen.


Ruhezeiten/Lärmbelästigung

Unsere Gartenordnung lautet:

Der Kleingärtner, seine Angehörigen sowie seine Gäste sind verpflichtet, alles zu vermeiden, was die Ruhe, Ordnung und Sicherheit stört, sowie das Gemeinschaftsleben beeinträchtigt. Lärmen, lautes oder anhaltendes Musizieren, auch durch Rundfunk oder Musikapparate, Schießen oder ähnliche Störungen sind verboten. Es dürfte selbstverständlich sein, dass auf Gartennachbarn Rücksicht genommen wird und vor allem während der Mittagszeit von 13:00 bis 15:00 Uhr (Montag bis Freitag) jegliches Lärmen zu unterlassen ist. Am Wochenende von Samstag 16:00 Uhr bis Montag 07:00 Uhr, sowie an den Feiertagen gilt absolute Ruhe im Gartengelände.

Der Kleingarten ist ein Erholungsgebiet!


WillkommensGarten e.V.

WillkommensGarten e.V. ist ein Projekt Kieler Studenten. Der Verein mietet in Kiel Gärten an, in denen dann Studenten(innen) und Flüchtlinge gemeinsam arbeiten können. Zusätzlich sollen Tandem-Patenschaften entstehen, bei denen Asylbewerber einen Ansprechpartner haben, der ihnen bei den Alltagsproblemen helfen kann.

Wir, der Vorstand des Kleingärtnervereins Elmschenhagen von 1946 e.V. begrüßen dieses Engagement und möchten es unterstützen. Die ersten Gespräche fanden schon statt. Der Verein wird sich am 07. Juni 2015, an unserem „Tag der offenen Tür“ in Elmschenhagen vorstellen.